Zum InhaltLandesbeauftragter für den Datenschutz Bremen
 
Sie befinden sich hier: >> Veröffentlichungen >> Jahresberichte >> 25. Jahresbericht

25. Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz der Freien Hansestadt Bremen.

Download als PDF PDF-Datei
Download als RTF RTF-Datei

Inhaltsübersicht

KapitelnummerInhaltSeite

1.

Vorwort

5

1.1Novellierung BremDSG abgeschlossen6
1.2Selbstverteidigung im Internet6
1.3Indiskretionen bei Themen in den Untersuchungsausschüssen7
1.4Verfaxtes Fax8
1.5Miles and More8
1.6Zur Europäischen Dimension des Datenschutzes9
1.7Zur Situation der Dienststelle10
1.8Öffentlichkeitsarbeit und Presseresonanz10
1.9Von meiner Dienststelle durchgeführte Fortbildungsmaßnahmen11
1.10Eingabenschwerpunkte11
1.11Kooperationen12
1.12Technik-Splitter13
1.13Internet-Auftritt: www.datenschutz.bremen.de14
1.14Informationsfreiheitsgesetz15
1.15Mit den Änderungen im Bremischen Datenschutzgesetz Erreichtes17
  Kapitel 1 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

2.

Telekommunikation, Teledienste und Medien

21

2.1Stadtinformationssystem Bremen (www.bremen.de)21
2.2MEDIA@Komm22
2.2.1eGovernment - Fortsetzung von MEDIA@Komm22
2.2.2eGovernment-Handbuch22
2.2.3eGovernment-Masterplan22
2.3Zentraler Verzeichnisdienst für die bremische Verwaltung23
2.4Aufbau einer PKI-Struktur in der bremischen Verwaltung25
2.5Orientierungshilfe Windows XP26
2.6Content-Anbieter im Internet27
2.7Aufhebung der Rufnummernunterdrückung29
2.8Arbeitskreis Technik und Arbeitsgemeinschaft Telekommunikation29
2.9Bluetooth30
  Kapitel 2 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

3.

Datenschutz durch Technikgestaltung und -bewertung

32

3.1Web.Punkte32
3.2Software P-Switch32
3.3Biometrische Verfahren33
3.4Installation von Webcams36
3.5Common Criteria36
  Kapitel 3 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

4.

Bürgerschaft - Die Arbeit des Datenschutzausschusses

38

4.1Ergebnisse der Beratung des 24. Jahresberichts38
4.2Weitere Themen der Beratungen im Datenschutzausschuss43
  Kapitel 4 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

5.

Personalwesen

45

5.1Unsichere Versendung personenbezogener Unterlagen per Telefax45
5.2Aufbewahrung von Dienstaufsichtsbeschwerden45
5.3Umgang mit Krankmeldungen46
5.4Chipkarten im Rahmen der Freien Heilfürsorge47
5.5Trennung der Beihilfe von der Personalverwaltung in den ZKH48
5.6Personaldaten bei Personalräten, Frauenbeauftragten und Schwerbehindertenvertrauensleuten49
5.7Veröffentlichung von Personaldaten im Intranet49
5.8Offener Versand von Rechnungen mit privaten Telefongebühren49
5.9Vollständiger Vorname in E-Mail-Adresse50
  Kapitel 5 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

6.

Inneres

51

6.1Videoüberwachung Bahnhofsvorplatz51
6.2Rasterfahndung52
6.3Abschiebungsgewahrsam bei der Polizei Bremen56
6.4EVA-HB57
6.5Projekt INPOL-Land58
6.6DNA-Analyse bei der Polizei Bremen58
6.7City-Server59
6.8Polizeicomputer vergisst Hilflosigkeit nicht59
6.9Bürger-Service-Center60
6.10Kampfhundedaten an die Steuerbehörde60
6.11Beratung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Bremen61
6.12Meldewesen62
6.12.1Änderung der bremischen Meldedatenübermittlungsverordnung62
6.12.2Erteilung von Sammelauskünften durch dieMeldebehörde Bremen63
6.12.3Verordnung über das Verfahren bei der elektronischen Anmeldung64
  Kapitel 6 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

7.

Justiz

66

7.1Zugriffe auf kinderpornographische Internetseiten66
7.2Öffnung von gerichtlichen Registern und Verzeichnissen fürs Internet68
7.3Anordnung über Mitteilung in Strafsachen (MiStra)69
  Kapitel 7 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

8.

Gesundheit und Krankenversicherung

70

8.1Interne Vernetzung des Gesundheitsamtes Bremen70
8.2Interne Vernetzung des Gesundheitsamtes Bremerhaven71
8.3Das Bremer Mammographie-Screening-Projekt73
8.4Vernetzung und digitale Behandlungsdokumentation in Krankenhäusern73
8.5Gesundheitsnetz Bremen75
8.6Fortschreibung des bremischen Krankenhausdatenschutzgesetzes77
8.7Fax-Irrläufer aus Krankenhäusern78
8.8Vertraulichkeit sozialpsychiatrischer Beratung79
8.9Anforderung von Entlassungsberichten durch Krankenkassen80
8.10Steuerung von Versicherten durch die gesetzlichen Krankenkassen81
  Kapitel 8 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

9.

Jugend, Arbeit und Soziales

84

9.1Interne Vernetzung des Amtes für Jugend und Familie Bremerhaven84
9.2Vernetzung der städtischen Kindertagesheime und Einsatz von KIS85
9.3Sozialgeheimnis im Amt für Soziale Dienste Bremen86
9.4Kooperation der Arbeits- und Sozialämter87
9.5Mitteilungen über Maßnahmeaustritt an Bremer Arbeit GmbH89
9.6Bremer und Bremerhavener Arbeit GmbH89
9.7"Bürgertelefone" in Bremen und Bremerhaven90
  Kapitel 9 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

10.

Bildung und Wissenschaft

92

10.1Schulen ans Netz - Internet-Nutzung durch Schulen92
10.2Führung von Schullaufbahnakten93
10.3Abgabe eines Klassenbuchs an die Presse94
10.4Forschungsvorhaben und Schulbegleitforschungsprojekte95
10.5Lernschwächebericht per Fehlfax an privaten Haushalt96
  Kapitel 10 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

11.

Bau, Verkehr und Umwelt

98

11.1Datenerhebung in Kleingartengebieten98
11.2Wartung eines DV-Netzwerkes durch eine externe Stelle100
11.3Datenübermittlung bei Förderungvon Regenwassernutzungsanlagen100
11.4Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen über das Internet101
11.5Überprüfung von Beschäftigten am Bremer Flughafen101
11.6Identitätsprüfung auf dem Flughafen102
  Kapitel 11 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

12.

Finanzen

103

12.1Chipsmobil103
12.2Laptopeinsatz beim Finanzamt für Großbetriebsprüfungen106
12.3Mit Steuervergünstigungsabbau kommt Bankgeheimnisabbau107
12.4Fehlkuvertierung von Steuerbescheiden108
  Kapitel 12 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

13.

Bremerhaven

111

13.1Prüfung der Stadtbildstelle Bremerhaven111
13.2Gehaltsbogen per Telefax112
13.3Verweisungen112
  Kapitel 13 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

14.

Datenschutz in der Privatwirtschaft

114

14.1Patientendaten - Apotheken-Rechenzentrum - Apotheken-CD114
14.2KIS Kindergarten-Informationssystem bei der Arbeiterwohlfahrt115
14.3Sicherstellung von Personalunterlagen eines ehemaligen Betriebes115
14.4Einführung eines elektronischen Türsicherungssystems116
14.5Datenerhebung bei Anbahnung eines Mietvertrages116
14.6Elektronisches Fahrgeldmanagement117
14.7Videoüberwachung innerhalb des Bahnhofsgebäudes in Bremen119
14.8Personalausweisdaten bei Bezahlung mit EC-Karte120
14.9Unterstützung des betrieblichen DSB durch die verantwortliche Stelle120
14.10Datenschutz im Verein121
14.11Herkunft der Adressdaten bei Reiseveranstalter121
14.12SB-Zonen bei Kreditinstituten121
14.13Handels- und Wirtschaftsauskunfteien122
14.13.1Ergebnisse der Beratungen in der Arbeitsgruppe Auskunfteien122
14.13.2Datenschutzaufsicht bei der neu strukturierten Schufa123
14.13.3Datenschutzprüfung bei Bürgel Bremen125
14.13.4Bürgereingabeprüfung bei Creditreform Bremen128
14.14Beratungen in der Arbeitsgruppe Internationaler Datenverkehr128
4.15Sammelauskünfte aus dem Melderegister an die BSAG129
14.16Umstellung des Registers der meldepflichtigen Stellen130
  Kapitel 14 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

15.

Die Entschließungen der Datenschutzkonferenzen im Jahr 2002

132

15.1Biometrische Merkmale in Personalausweisen und Pässen132
15.2Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anbietern von Tele-, Medien- und Telekommunikationsdiensten133
15.3Datenschutzgerechte Nutzung von E-MaiI und anderen Internet-Diensten am Arbeitsplatz133
15.4Neues Abrufverfahren bei den Kreditinstituten134
15.5Geplanter genereller Identifikationszwang in der Telekommunikation135
15.6Datenschutzgerechte Vergütung für digitale Privatkopien im neuen Urheberrecht137
15.7Speicherung und Veröffentlichung der Standortverzeichnisse von Mobilfunkantennen137
15.8Systematische verdachtslose Datenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet138
  Kapitel 15 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

16.

Anforderungen im Internationalen Datenverkehr

140

  Kapitel 16 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

17.

Anhang

142

17.1Pressespiegel142
17.2Pressekampagne: "Selbstverteidigung im Internet"146
17.3Liste des verfügbaren Informationsmaterials147
17.4Index148
  Kapitel 17 als PDF-Datei öffnen PDF Datei  

Zum Seitenanfang


Zur Seitennavigation

 Startseite 

 LfDI 

 Sicherheit 

 Kontakt 

 Übersicht 

 Suchen  

 Impressum