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Bildung und Wissenschaft.

Inhaltsübersicht

Bremisches Archivgesetz (BremArchivG)

vom 7. Mai 1991 (Brem.GBl. S. 159) - Auszug -

§ 1 Aufgaben des Staatsarchivs
§ 3 Anbietung und Ablieferung
§ 4 Verwahrung
§ 5 Rechte Betroffener
§ 6 Nutzung durch die abliefernde Stelle
§ 7 Nutzung durch Dritte

Bremisches Schuldatenschutzgesetz (BremSchulDSG)

vom 27. Februar 2007 (Brem.GBl. S. 182)

Teil 1: Datenverarbeitung in den Schulen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
§ 2 Zulässigkeit der Datenverarbeitung in der Schule
§ 3 Datenzugang und Nutzung außerschulischer Datenverarbeitungsgeräte
§ 4 Einwilligung und Unterrichtung der Betroffenen
§ 5 Datenübermittlung an andere öffentliche Schulen, an Ersatzschulen und anerkannte Ergänzungsschulen
§ 6 Datenübermittlung an den Senator für Bildung und Wissenschaft
§ 7 Datenübermittlung an die Beratungsdienste, an den schulärztlichen Dienst der Gesundheitsämter, an die Bremer Unfallkasse und an öffentliche Institutionen für Arbeitsvermittlung
§ 8 Datenübermittlung an andere öffentliche Stellen
§ 9 Datenübermittlung an die Gesamtvertretungen
§ 10 Datenübermittlung an nicht-öffentliche Stellen

Teil 2: Datenverarbeitung beim Senator für Bildung und Wissenschaft und beim Magistrat Bremerhaven

§ 11 Allgemeines
§ 12 Schülerverzeichnis
§ 13 Untersuchungen und wissenschaftliche Forschung
§ 14 Schulinterne Untersuchungen

Teil 3: Datenverarbeitung beim Schulärztlichen und Schulpsychologischen Dienst

§ 15 Allgemeines
§ 16 Umfang der Datenerhebung, -speicherung und -nutzung
§ 17 Datenübermittlung
§ 18 Information der Betroffenen
§ 19 Aufbewahrung und Löschung personenbezogener Daten
§ 20 Einsichts- und Auskunftsrecht
§ 21 Geltung des Bremischen Datenschutzgesetzes
§ 22 Ordnungswidrigkeiten
§ 23 Schlussbestimmungen